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IUL
Vereinigt Lebensmittel-, Landwirtschafts- und HotelarbeitnehmerInnen weltweit


Syngenta gibt Bem�hungen um Patentierung globaler Pflanzenressourcen auf

An die IUL Web-Site geschickt am 25-Feb-2005

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Angesichts des organisierten Widerstands gegen einen internationalen Patentantrag, mit dem die Urheberrechte am genetischen Prozess der Bl�tenbildung bei Pflanzen gesichert werden sollten (zu Hintergrundinformationen hier klicken), hat der in der Schweiz ans�ssige transnationale Saatgut- und Agrochemiekonzern Syngenta zugestimmt, seinen Patentantrag verfallen zu lassen. In gesonderten Mitteilungen an die IUL und die ETC-Gruppe, die Organisation der Zivilgesellschaft, mit der die IUL gemeinsam gegen diese Form einer globalen Macht�bernahme angegangen ist, hat Syngenta erkl�rt, es werde seine Patentanspr�che beim US-amerikanischen sowie bei Europ�ischen Patentamt nicht l�nger geltend machen. Vor dieser Ank�ndigung gab es zweideutige Erkl�rungen, wonach das Unternehmen auf das Patent in Entwicklungsl�ndern verzichten w�rde, was die M�glichkeit offengelassen h�tte, die entsprechenden Antr�ge in anderen kritischen M�rkten weiter zu verfolgen.

Syngenta f�hrt in seinem Schreiben an die IUL aus: "Wir sind der �berzeugung, dass die Rechte auf geistiges Eigentum f�r Investitionen in Innovationen unerl�sslich sind, da sie Transparenz sichern und es Unternehmen erm�glichen, betr�chtliche Forschungs- und Entwicklungsrisiken mit der Aussicht auf eine Rendite ihrer Investitionen einzugehen. Insbesondere der Saatgutsektor beweist, in welchem Umfang das Patentsystem Unternehmen veranlasst, Technologien und Erfindungen zu teilen und durch Lizenzen weiterzugeben, die andernfalls privates und alleiniges Eigentum bleiben k�nnten". Das Patentverfahren ist jedoch alles andere als transparent, und der internationale Syngenta-Patentantrag PCT/EPO2/06968, Ver�ffentlichungsnummer WO03/00094, mit dem die Rechte an Dutzenden wichtiger Nutzpflanzen (einschlie�lich noch unentdeckter Arten!) beansprucht werden, ist ein typisches Beispiel f�r eine globale Konzernstrategie. Die IUL wird sich deshalb zusammen mit anderen Gruppen daf�r einsetzen, dass Syngenta und die anderen Biotechnologie- und Saatgut-/Agrochemiekonzerne ihre Patentantr�ge in diesem Bereich der �ffentlichkeit bekanntgeben. Es wird eines anhaltenden Drucks auf diese Konzerne bed�rfen, um sie zu zwingen, ihre Bem�hungen aufzugeben, mit Hilfe des Patentverfahrens "Eigentumsrechte" an den Weltern�hrungsressourcen zu erwerben.

Die IUL wartet noch auf eine Antwort auf unsere schriftliche Aufforderung an Jacques Diouf, den Generaldirektor der Ern�hrungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), das Mandat der Organisation zur Wahrung der globalen Ern�hrungssicherheit wahrzunehmen und Ma�nahmen zu treffen, den Patentantrag von Syngenta zu blockieren.