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Handelsgeschäfte, die die Demokratie gefährden: Was verbirgt sich hinter den Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA und den transpazifischen Handels- und Investitionsabkommen

14.05.14 News
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In einem wesentlichen Punkt sind sich Befürworter, Gegner und Unterhändler zweier gigantischer Investitionsabkommen – des Transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA, offiziell als Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bekannt, und des von zwölf Ländern verhandelten Transpazifischen Partnerschaftsabkommen (TPPA) zwischen Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, den USA und Vietnam –einig: Die für ihre bessere Vermarktung bewusst und irreführend als Freie Handelsabkommen bezeichneten Abkommen haben nur wenig mit der Senkung der in der Regel ohnehin schon niedrigen Zölle zu tun. Im Kern geht es bei beiden Projekten um einen weiteren Ausbau der Macht der transnationalen Investoren, indem die Regulierungsbefugnisse der Regierungen beschnitten und das System so verankert werden sollen, dass neue Regulierungsinitiativen bzw. die Möglichkeit, Privatisierungen wieder rückgängig zu machen, verhindert werden.

Eine neue Publikation der IUL namens “Handelsabkommen, die die Demokratie gefährden”, stellt die Machtergreifung der Grossunternehmen basierend auf diese beiden Megaabkommen dar. Wie sie auf einem giftigen Netzwerk tausender von Investitionsabkommen, welche die WHO-Regeln überlagern, bauen und expandieren. Und warum Arbeitnehmerverbände ihre volle Unterstützung hinter die wachsende, klare Oppositionsbewegung gegen diese Art von Geschäften stellen sollten.

Hier klicken, um “Handelsabkomen, die die Demokratie gefährden” herunterzuladen.